Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bote™ Webseiten, den dazugehörigen Dienstleistungen und Anwendungen zwischen Bote™, dem Verleger (im Folgenden „Publisher“ genannt) und dem Nutzer (im Folgenden „Reader“ genannt). Publisher sind alle Personen, die Inhalte auf Bote™ veröffentlichen, Reader sind alle Personen, die Inhalte auf Bote™ ansehen.
1.2 Sofern es sich beim Publisher / Reader um eine Einzelperson handelt, bestätigt diese, dass sie mindestens 18 Jahre alt ist. Bote™ schließt keine Verträge mit Personen unter 18 Jahren.
1.3 Die nachstehenden Geschäftsbedingen sind Grundlage aller Angebote, Lieferungen und Leistungen und gelten mit Zustandekommen eines Dienstes auch für alle späteren Geschäfte als vereinbart. Andere Geschäftsbedingungen werden nur insoweit anerkannt, als Sie mit den AGB von Bote™ übereinstimmen oder von Bote™ im Einzelfall schriftlich ausdrücklich zur Grundlage des jeweiligen Vertrages oder der Leistung gemacht werden.
1.4 Bote™ behält sich das Recht vor, die AGB regelmäßig anzupassen. Nach wesentlichen Änderungen wird der Publisher / Reader von Bote™ aufgefordert, den Änderungen zuzustimmen, um die Dienste weiterhin nutzen zu können. Geringfügige Änderungen werden mit ihrer Veröffentlichung wirksam. Es gilt jeweils die aktuell auf dem Portal www.bote.com aufgeschaltete Version. Durch die Nutzung der Zugangsdaten (Einloggen) genehmigt der Nutzer jeweils die aktuelle Version der AGB.
2. Inhalte
2.1 Alle auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte (Texte, Grafiken, Bilder, Layouts, usw.) unterliegen dem Urheberrecht. Bote™ übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für deren Inhalt sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich.
2.2 Die Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, Bote™ behält sich jedoch vor, für bestimmte Inhalte eine Registrierung des Publishers / Readers zu verlangen. In diesem Fall ist der Publisher / Reader alleine für die Wahrung der Vertraulichkeit des Kontos oder Passwortes sowie des Zugangs zum Computer verantwortlich. Bei Annahme, dass der Zugang nicht mehr sicher ist (Verlust, Diebstahl oder unberechtigte Weitergabe der Nutzung) wird der Publisher / Reader Bote™ unmittelbar verständigen. Bote™ ist berechtigt, den Publisher / Reader in diesem Fall von der Nutzung auszuschließen.
2.3 Bote™ steht es frei die angebotenen Inhalte jederzeit abzuändern und ist außerdem jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder einzustellen.
3. Eigentumsrechte
3.1 Die Inhalte der von Bote™ betriebenen Seiten stehen – mit Ausnahme der von einem Publisher veröffentlichten Produkte (Prospekte und Kataloge) – im Eigentum von Bote™.
3.2 Dies betrifft insbesondere das Design, die Schnittstellen, die Grafiken, die Informationen, die Computer-Codes sowie die verwendeten Marken und Namen.
4. Allgemeine Nutzungsbedingungen
4.1 Der Publisher / Reader wird die angebotenen Dienste nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, insbesondere nicht im Widerspruch zu diesen AGB nutzen und die Rechte Dritter, insbesondere die Datenschutzbestimmungen und das Urheberrecht, respektieren.
4.2 Bote™ behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bereits bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Publishers / Readers zu den Inhalten zu sperren. Bei schwerwiegenden Verstößen kann Bote™ das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.3 Der Publisher / Reader hat Bote™ den Schaden, der Bote™ aus einer solchen Pflichtverletzung entsteht, vollständig zu ersetzen. Eine Haftung des Publishers / Readers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die von ihm zu vertreten sind.
4.4 Der Publisher kann seine Inhalte jederzeit löschen.
4.5 Etwaige Steuern, Gebühren und Kosten sind vom Publisher zu tragen.
4.6 Sämtliche Verständigungen von Bote™ erfolgen per E-Mail, womit der Publisher ausdrücklich einverstanden ist.
5. Einsatz von Cookies
5.1 Bote™ verwendet Cookies – kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen. Sie helfen dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Bote™ erfasst keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Webseite sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.
6. Informationen zum Urheberrecht
6.1 Bote™ bietet dem Publisher die Möglichkeit PDF-Dateien in E-Paper zu konvertieren und zu veröffentlichen.
6.2 Der Publisher bestätigt, Urheber der veröffentlichten Inhalte zu sein, bzw. über die erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung zu verfügen. Die Urheberrechte bleiben beim Publisher.
6.3 Der Publisher stimmt ausdrücklich zu, dass der Reader die E-Paper unter nachfolgenden Bedingungen und Voraussetzungen ansehen, kopieren, drucken und verteilen können.
6.3.1 Der Reader erkennt das Urheberrecht des Publishers bzw. des jeweiligen Urhebers an.
6.3.2 Eine Nutzung für kommerzielle Zwecke ist ausgeschlossen.
6.3.3 Jede Kopie eines Dokuments oder eines Teiles davon muss die urheberrechtliche Erklärung enthalten.
7. Gewährleistung / Haftungsausschluss
7.1 Bote™ betreibt die angebotenen Dienste mit größtmöglicher Sorgfalt.
7.2 Bote™ haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen.
7.3 Bote™ leistet keine Gewähr dafür, dass seine Services den Erwartungen des Publishers entsprechen, insbesondere dass Erfolge aus den Nutzung der Datenbank sowie aus der Inanspruchnahme der Services erzielt werden.
7.4 Bote™ haftet weder für Inhalte, die vom Publisher verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen. Bote™ übernimmt ebenfalls keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Inhalte. Der Publisher erklärt, diese Inhalte mit größter Sorgfalt recherchiert und alle Urheberrechte gewahrt zu haben.
7.5 Bote™ übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung und die Verfügbarkeit der Inhalte im Internet. Bote™ bemüht sich die Dienste stets zugänglich zu halten. Der Publisher / Reader hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Dienste von Bote™. Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen, die nicht im Einflussbereich von Bote™ liegen (wie etwa technischen Problemen Dritter, höhere Gewalt) und aufgrund deren die angebotenen Services über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden und werden daher von Bote™ nicht vertreten. Der Publisher erklärt, für Ausfälle keine Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
7.6 Soweit ein gänzlicher Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haftet Bote™ lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung für Folgeschäden, entgangene Gewinne, Datenverlust und Vermögensschäden ist grundsätzlich zur Gänze ausgeschlossen.
7.7 Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. Die Publikationen können technische und andere Ungenauigkeiten, Schreib- oder Tippfehler enthalten.
7.8 Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Bote™ ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Es ist möglich die Seiten von Bote™ ohne deren Wissen von anderen Seiten mittels Links anzuwählen. Bote™ übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalte oder Verbindungen zu fremden Webseiten. Für fremde Inhalte ist Bote™ nur dann verantwortlich, wenn Bote™ darüber (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bote™ ist jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.
8. Meinungsäußerungen in Foren
8.1 Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte in den Foren ist es Bote™ nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Bote™ übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge.
9. Verbotene Handlungen (Allgemein)
9.1 User (Publisher / Reader) verpflichten sich die Dienste von Bote™ und die auf den Seiten von Bote™ veröffentlichten Prospekte und Kataloge nur in Übereistimmung mit diesen AGB zu verwenden und insbesondere folgende Handlungen zu unterlassen:
9.1.1 Verwendung der Bote™ Produkte zu anderen Zwecken als die in diesen AGB angegebenen;
9.1.2 Löschung von Kennzeichnungen der Urheberrechte oder sonstiger Rechte;
9.1.3 Verwendung der Dienste von Bote™ im Widerspruch zu den geltenden Gesetzen;
9.1.4 andere Publisher / Reader zu beleidigen, zu diffamieren, bloßzustellen oder die Dienste von Bote™ in sonstiger Weise zu missbrauchen;
9.1.5 die veröffentlichten Prospekte und Kataloge zu verändern, zu verdecken oder zu sperren, insbesondere auch Werbung und Links zu entfernen oder zu manipulieren;
9.1.6 die veröffentlichten Prospekte und Kataloge ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers oder sonstigen Berechtigten zu vermieten, zu verkaufen, zu lizensieren oder sonst gewerblich zu nutzen;
10. Bestimmungen für angemeldete Publisher / Reader
10.1 Publisher können die Portale von Bote™ nur nach vorheriger Anmeldung in vollem Umfang nutzen. Eine Anmeldung des Readers ist nur für die Teilnahme an Foren verpflichtend.
10.2 Mit der Anmeldung bei Bote™ und den Portalen von Bote™ erklärt sich der Publisher / Reader gegenüber Bote™ mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden (gilt auch für Publisher / Reader, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen). Publisher / Reader verpflichten sich dazu:
10.2.1 sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
10.2.2 die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) zu beachten und Bote™ im Fall von Ansprüchen Dritter vollkommen schad- und klaglos zu halten,
10.2.3 weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Dies gilt auch für Verweise auf eigene oder fremde Webseiten („Links“) oder die Veröffentlichung von „0900“ Rufnummern zu irgendeinem Zweck.
10.3 Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Bote™ behält sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen behält sich Bote™ ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.
11. Einreichen von Beiträgen und Artikeln
11.1 Voraussetzung für das Einstellen eigener Beiträge – auch PDF-Dateien (Magazine,…) – ist, dass der Publisher seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein Benutzerprofil eingetragen hat. Eingereichte Beiträge werden mit diesem Namen (öffentlich) gekennzeichnet. Der Publisher gibt für alle Beiträge und E-Paper folgende Erklärungen ab:
11.1.1 Der angemeldete Publisher versichert, dass die eingereichten Beiträge und E-Paper frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind.
11.1.2 Der angemeldete Publisher räumt Bote™ ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen zur Veröffentlichung auf den Portalen von Bote™ ein.
11.1.3 Der Publisher hat keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Bote™ behält sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
11.1.4 Eingereichte Beiträge und E-Paper können auch über Verlangen Dritter und nachfolgender Prüfung durch Bote™ gelöscht werden. Bote™ richtet dazu einen eigenen Button „Missbrauch melden“ ein, der von jedem Reader betätigt werden kann. Die Löschung erfolgt – sofern die Prüfung durch Bote™ einen Löschungstatbestand ergeben hat – innerhalb von 7 Tagen nach Betätigung des Buttons.
11.1.5 Für Schäden, die dem Melder des Missbrauchs aus der verspäteten Löschung des Beitrags entstehen haftet Bote™ nicht soweit diese auf einer Pflichtverletzung eines Publishers resultieren und darüber hinaus nur für grobes Verschulden oder Vorsatz. Bote™ weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Seiten von Bote™ regelmäßig von Suchmaschinen indexiert werden, und Bote™ keinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
11.1.6 Durch die Veröffentlichung eingereichter Beträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder ähnliches) gegenüber Bote™.
11.1.7 Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Publishers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
12. Newsletter
12.1 Bote™ generiert mit ausdrücklicher Einwilligung der Publisher / Reader Email-Adressen zur Nutzung für Werbezwecke bzw. sonstiger vertraglich vereinbarter Zwecke. Eine exklusive Nutzung der Email-Adresse muss im Einzelfall vereinbart werden, andernfalls Bote™ berechtigt ist, die Email-Adresse mehreren Auftraggebern zur Verfügung zu stellen, bzw. für mehrere Auftraggeber zu nutzen.
12.2 Stellt der Auftraggeber Bote™ Email-Adressen zur Verfügung, so liegt die Verpflichtung zur Einholung der Zustimmung der Adressinhaber ausschließlich beim Auftraggeber. Bote™ behält sich aber das Recht vor, im Einzelfall Nachweise der Zustimmungen einzufordern und gegebenenfalls die Verwendung von Adressen, für die keine Zustimmung zur Verwendung nachgewiesen werden kann, zu verweigern. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, generierte Adressen ohne die Zustimmung der Adressinhaber zu verwenden.
12.3 Bote™ ist berechtigt, in die übermittelten Adressen Kontrolladressen einzuspielen. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung zumindest eines Datensatzes im Sinne dieser AGB, verpflichtet sich der Auftraggeber zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Rechnungsbetrages des vertragsgegenständlichen Auftragswertes oder dem doppelten Kostenaufwand für die Generierung dieser Adressen. Ungeachtet dessen ist Bote™ berechtigt, einen darüber hinausgehenden Schaden zu fordern.
13. Kostenpflichtige Produkte
13.1 Bote™ bietet dem Publisher derzeit über die Plattform www.bote.com zwei Service-Pakete (Software Abo-Modelle 1-2). Alle Pakete sind kostenpflichtig und bauen auf dem jeweiligen Vorpaket auf. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind gültig bis auf Weiteres, Preisänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
13.2 Bote™ behält sich das Recht vor, Vertragsabschlüsse ohne Begründung abzulehnen.
13.3 Paket 1: Bote™ Starter: Kosten: €12 für 30 Tage bei monatlicher Bezahlung. Bei monatlicher Buchung erfolgt die Bezahlung ebenfalls monatlich. Bei jährlicher Bezahlung sinken die Kosten auf €9 für 30 Tage. Nach Ablauf der 14-tägigen Testphase wird der Gesamtbetrag von der hinterlegten Zahlungsart abgebucht.
13.4 Paket 2: Bote™ Premium: Kosten: €35 für 30 Tage bei monatlicher Bezahlung. Bei monatlicher Buchung erfolgt die Bezahlung ebenfalls monatlich. Bei jährlicher Bezahlung sinken die Kosten auf €29 für 30 Tage. Nach Ablauf der 14-tägigen Testphase wird der Gesamtbetrag von der hinterlegten Zahlungsart abgebucht.
13.5 Im Einzelfall bietet Bote™ Sonderlösungen außerhalb der bestehenden Software-Pakete an.
13.6 Zahlungsmethoden: Die Bezahlung der Software-Pakete ist über Kreditkarte oder PayPal möglich. Sollte die Zahlungsinformation aus welchem Grund auch immer ungültig sein, wird Bote™ die Kosten mittels Rechnung einheben. Für jede schriftliche Rechnung wird ein Aufwandersatz von € 10,00 verrechnet.
13.7 Abrechnungszeitraum: Die Abrechnung erfolgt jeweils für 30 bzw. 360 Tage.
13.8 Testzeitraum: Bei beiden Software-Paketen von Bote™ besteht ein kostenloser Testzeitraum von 14 Tagen. Im Testzeitraum ist eine jederzeitige Kündigung möglich. Unterbleibt eine Kündigung, erfolgt die erste Abbuchung am 15.Tag.
13.9 Laufzeit: Die Verträge (Abos) werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können sowohl vom Publisher als auch von Bote™ ohne Angabe von Gründen ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aufgekündigt werden. In diesem Fall endet das Abo mit dem Ende des Abrechnungszeitraums.
13.10 Upgrade: Der Publisher kann jederzeit das nächsthöhere Paket bestellen. Achtung: Im Falle des Upgrades erfolgt keine Rückerstattung oder Berücksichtigung bereits geleisteter Zahlungen!
13.11 Kündigung: Der Kunde hat die Möglichkeit, seine kostenpflichtige Bote™-Mitgliedschaft auf drei Arten zu kündigen:
13.11.1 Kündigung über den Postweg: Der Kunde kann ein vorgefertigtes PDF-Dokument herunterladen und ausgefüllt unter Beilage einer Ausweis- oder Führerschein-Kopie an uns schicken. Die Kündigung ist nur unter Beilage einer gültigen Ausweis- oder Führerschein-Kopie rechtskräftig. Das Datum des Poststempels gilt als Zeitpunkt der Kündigung.
13.11.2 Kündigung über unsere Hotline: Der Kunde kann sich von Montag bis Freitag (außer an Feiertagen) zwischen 08:00 und 17:00 Uhr (MEZ) mit unserem Support-Team telefonisch in Verbindung setzen und eine Kündigung beantragen. Im Anschluss an das Telefonat sendet unser Support-Team eine Double-Opt-Out-Mail an den Kunden. Erst bei Klick auf den dort enthaltenen Bestätigungs-Link ist die Kündigung rechtskräftig.
13.11.3 Kündigungsanfrage über unser Online-Formular: Der Kunde kann eine Online-Kündigungsanfrage stellen. Unser Support-Team setzt sich innerhalb der nächsten Tage mit dem Kunden telefonisch in Verbindung, um die Anfrage zu verifizieren. Im Anschluss an das Telefonat sendet unser Support-Team eine Double-Opt-Out-Mail an den Kunden. Erst bei Klick auf den dort enthaltenen Bestätigungs-Link ist die Kündigung rechtskräftig.
13.12 Embed Code: Publisher/Reader sind nicht berechtigt, Embedded Codes zu manipulieren und/oder Backlinks zu entfernen (wird von Bote™ laufend kontrolliert).
13.13 Preisanpassungen: Wir passen unsere Dienste und Preise gelegentlich an die veränderten Bedürfnisse an. Nehmen wir während der Vertragslaufzeit Vertragsänderungen vor, werden Sie rechtzeitig darüber informiert. Bote™ behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise rechtzeitig im Voraus mitgeteilt.
15. Sitz der Gesellschaft und Gerichtsstand
15.1 Gerichtsstand ist Sitz der Gesellschaft (St. Gallen); es gilt Schweizer Recht.
Dieses Dokument wurde zuletzt am 08.11.2018 bearbeitet.